Montag | 14. November 2011 | 17:31 Uhr

„Bürgerentscheid hat Mindestbeteiligung verfehlt“

Bürgermeister Daniel Zimmermann zum Ausgang der Abstimmung

„Beim Bürgerentscheid am Sonntag hat sich nur eine Minderheit der Stimmberechtigten, nämlich 14,5 Prozent, für den Erhalt der Lise-Meitner-Realschule ausgesprochen. Die übergroße Mehrheit lehnt die Fortführung der Realschule entweder ab oder steht ihr gleichgültig gegenüber. Eine Massenbewegung zugunsten der Realschule hat der Bürgerentscheid jedenfalls nicht erzeugt“, sagte Bürgermeister Daniel Zimmermann am Montag, 14. November.

Dass mehr „Ja“- als „Nein“-Stimmen abgegeben worden seien, könnten die Initiatoren des Bürgerentscheids nicht als Erfolg werten. „Entscheidend ist das Erreichen von zwanzig Prozent Zustimmung. Im konkreten Fall wären das 6574 Stimmen gewesen, erreicht wurden aber nur 4750. Da klafft eine deutliche Lücke“, so Zimmermann. Der Bürgerentscheid entfalte daher gemäß der nordrhein-westfälischen Gemeindeordnung keine Wirksamkeit.

Bei der für den 23. November terminierten Sondersitzung des Rates werde die Stadtverwaltung nun die Gründung einer Sekundarschule empfehlen. „Ich hoffe, dass sich auch die Initiatoren des Bürgerbegehrens sowie das Kollegium der Realschule an diesem weiteren Prozess beteiligen“, so Zimmermann.

zurück zur Übersicht...