Worte zum Jahreswechsel

Liebe Monheimerinnen und Monheimer,
wenn Kinder in diesen Tagen Krippenspiele aufführen und die Kirchen voll sind, dann bietet dies nicht nur einen Anlass zum Innehalten und zur Besinnung, sondern vor allem auch zu einem Hinweis auf die Bedeutung der christlichen Weihnachtsgeschichte. Ihre Kulisse findet sie in einem ärmlichen Stall in Betlehem, nicht in einem goldenen Palast in Jerusalem. Christen erzählen einander davon, wie Gott seine besondere Macht und allen himmlischen Glanz verlässt, um sich Menschen zuzuwenden, die Kälte und Hunger leiden in einer Behausung, in die sie aufgrund staatlich-despotischer Macht ziehen mussten. Diese Geschichte lebt nicht von ihrer Hirtenromantik, sondern von ihrer zeitlosen Aussage. Und würde sie heutzutage spielen, so stünde der Stall von Bethlehem wahrscheinlich irgendwo im syrischen Kriegsgebiet. Auf keinen Fall befände er sich inmitten satter deutscher Behaglichkeit.

Daran ändert nichts, dass diese Behaglichkeit, die wir gerne auch auf Weihnachtsmärkten suchen, durch den Anschlag von Berlin jäh unterbrochen wurde. Zwölf Menschen wurden getötet, 48 verletzt. Auch viele Menschen in Monheim am Rhein haben daran Anteil genommen und trauern mit den Freunden und Familien der Opfer. Und die bundesweit getroffenen zusätzlichen Sicherheitsmaßnahmen sind auch an unserer Monheimer Eisbahn sichtbar.

weiterlesen...

Sechs Gründe, warum Sie die Initiative „Keine Steuergelder für Moscheegrundstücke“ nicht unterstützen sollten.

Das von der CDU und der SPD initiierte Bürgerbegehren…

… wirkt ausschließlich destruktiv, weil es keine Aussage beinhaltet, wie die islamischen Gemeinden stattdessen unterstützt werden sollen.

Sollte das Bürgerbegehren eine Mehrheit der Monheimerinnen und Monheimer hinter sich versammeln, so wäre zwar der Beschluss aufgehoben, die beiden islamischen Gemeinden mit 425.500 Euro und 420.000 Euro zu unterstützen. Dem Stadtrat stünde es jedoch frei, die Gemeinden stattdessen mit jeder anderen beliebigen Summe, zum Beispiel mit jeweils 500.000 Euro zu fördern. Hier zeigt sich der große Konstruktionsfehler des Bürgerbegehrens. Es sagt zwar, was die Initiatoren nicht wollen. Es beinhaltet aber keine Aussage darüber, was stattdessen zu tun ist. Dieses Vorgehen passt zum bisherigen Verhalten der CDU und der SPD im Monheimer Stadtrat. Keine der beiden Fraktionen hat es in den letzten drei Ratssitzungen seit Juli geschafft, einen konkreten Beschlussvorschlag zu formulieren, wie die Gemeinden unterstützt werden sollen.

weiterlesen...

Stellungnahme der PETO-Fraktion und des Bürgermeisters zur Initiative „Keine Steuergelder für Moscheegrundstücke“

Unsere Arbeit im Stadtrat und in der Stadtverwaltung verstehen wir als Arbeit für alle Menschen, die in Monheim am Rhein leben. Es ist eine Arbeit für Jung und Alt, für Frauen und Männer, für Einheimische und Zugezogene, für Menschen mit und ohne Behinderung, für Christen, Muslime und Angehörige anderer Religionen. Sie richtet sich an jede Einwohnerin und jeden Einwohner, die oder der in unserer schönen Stadt lebt.

Immer wieder entscheiden wir im Rahmen unserer Arbeit über Zuschüsse und finanzielle Mittel für die unterschiedlichsten Zwecke. Die Stadt investiert unter unserer Verantwortung in Bildung, Kultur, Verkehr, Sport, Freizeit, Klimaschutz, Integration, die Lebens- und Standortqualität der Stadt und viele weitere Dinge.

weiterlesen...

Monheim am Rhein unterstützt seine beiden Moscheevereine beim Bau neuer Gemeindezentren

Klares Bekenntnis: Rat beschließt einen Zuschuss in Gesamthöhe von 845.500 Euro mit 19 zu 12 Stimmen

Mit 19 zu 12 Stimmen haben sich die Mitglieder des Rates der Stadt Monheim am Rhein am Mittwoch, 26. Oktober, für die geplante Unterstützung der beiden seit über 30 Jahren in ihrer Stadt beheimateten Moscheevereine beim Bau zweier islamischer Gemeindezentren ausgesprochen.

„Ich bin sehr zufrieden mit diesem Ratsbeschluss“, betonte Bürgermeister Daniel Zimmermann im Nachgang – ohne jedoch dabei zu verhehlen: „Sehr gerne hätte ich diese Entscheidung nach über vier Monaten Diskussion, zwei Bürgerinformationen im Juni und Oktober und der politischen Vorberatung in vier Fachausschüssen auch mit einer noch größeren Mehrheit herbeigeführt.“ Die gab es zum Bedauern des Stadtoberhauptes nicht. „Nach so langer Zeit des gemeinsamen Diskutierens und des Abwägens aller Argumente – auch an diesem Mittwoch noch einmal in über dreieinhalbstündiger Debatte – waren wir nun als Rat mehrheitlich entscheidungsreif. Ich bin fest davon überzeugt, dass in der nun beschlossenen Konzeption die Erwartungen und Wünsche der Stadt an die Integrationsarbeit der Gemeinden, an ihre Toleranzbekenntnisse und die Verbindlichkeit der erarbeiteten Verträge bestmöglich berücksichtigt sind,“ so Zimmermann.

weiterlesen...

Fragen und Antwort zum geplanten Bau von islamischen Gemeindezentren (Teil 2)

Monheim am Rhein diskutiert weiter über den Vorschlag des Bürgermeisters, zwei Grundstücke für den Bau von islamischen Gemeindezentren zur Verfügung zu stellen. Hier gibt er weitere Antworten auf die an ihn gestellten Fragen.

Warum werden die Grundstücke den islamischen Gemeinden nicht in Form eines Mietvertrags, einer Erbpacht oder leihweise überlassen?

Die zweckgebundene Eigentumsüberlassung ist die einzige Vertragsform, die es den islamischen Gemeinden ermöglicht, die Grundstücke dauerhaft zu nutzen, sofern sie sich an die vereinbarten Regeln halten. Erbpachtverträge, Leihverträge usw. sind immer zeitlich begrenzt. Sie können nicht auf ewig geschlossen werden. Die Laufzeiten solcher Verträge können zwar lang sein, aber spätestens nach 99 Jahre endet jeder Erbpachtvertrag. Bei einer Gesamtinvestition von 5 bis 6 Mio. Euro für beide Gemeinden zusammen ist es verständlich, dass die beiden Vereine nicht irgendwann vor der Situation stehen wollen, die Grundstücke räumen zu müssen, obwohl sie sich an alle Bedingungen gehalten haben. Deshalb müssen die Gemeinden als Eigentümer im Grundbuch eingetragen werden. Auch die Bedingungen der Eigentumsüberlassung werden jedoch im Grundbuch gesichert.

Es gibt aber noch einen zweiten wichtigen Grund gegen ein Erbbaurecht: Für das Ende der Nutzung sehen Erbpachtverträge normalerweise so genannte Heimfallregelungen vor. Diese Klauseln verpflichten den Erbpachtgeber zu einer Entschädigung für die aufstehenden Gebäude an den Erbpachtnehmer, sobald das Erbbaurecht endet und damit die errichteten Gebäude an den Erbpachtgeber zurückfallen. Im konkreten Fall müsste die Stadt den Gemeinden also eine Entschädigung zahlen, wenn sie die Grundstücke zurückfordert. Das wäre jedoch unangemessen, weil die Stadt ja keine eigene Verwendung für die Gemeindezentren hat und auch das Druckmittel gegenüber den Gemeinden geschwächt wäre, die vertraglichen Bedingungen einhalten zu müssen.

850.000 Euro sind eine Menge Geld. Ist das Geschenk, dass den beiden Gemeinden durch die kostenlose Grundstücksüberlassung gemacht wird nicht doch zu groß?

weiterlesen...

Bürgerinformation zum geplanten Bau zweier islamischer Gemeindezentren

Veranstaltung findet am 30. Juni in der Aula statt – Nur Monheimerinnen und Monheimer sowie Pressevertreter haben Zutritt – Einlassbeginn ab 18.30 Uhr

Wie bereits letzte Woche angekündigt lädt die Stadt am kommenden Donnerstag, 30. Juni, ab 19 Uhr zu einer Bürgerinformation über die Bereitstellung von Grundstücken für den geplanten Bau zweier islamischer Gemeindezentren ein.

Weges des großen Interesses an der Veranstaltung wird die Bürgerinformation vom Ratssaal in die Aula am Berliner Ring (Berliner Ring 7) verlegt. „Damit möchten wir allen Monheimerinnen und Monheimern die Möglichkeit geben, sich aus erster Hand über die Pläne zu informieren und diese mit uns zu diskutieren“, lädt Bürgermeister Daniel Zimmermann ein. Gerade weil das lokale Interesse groß ist, gilt die Einladung allerdings ausschließlich den Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Monheim am Rhein. Alle Besucherinnen und Besucher der Veranstaltung werden gebeten, sich entsprechend auszuweisen und möglichst bereits ab Einlassbeginn um 18.30 Uhr vor Ort zu sein. Nur Monheimerinnen und Monheimer erhalten Zutritt. Als auswärtige Gäste sind lediglich angemeldete Pressevertreter zugelassen.

weiterlesen...

Fragen und Antwort zum geplanten Bau von zwei islamischen Gemeindezentren

Die Ankündigung des Bürgermeisters, beiden islamischen Gemeinden in Monheim am Rhein Grundstücke für den geplanten Bau ihrer Gemeindezentren zur Verfügung stellen zu wollen, beschäftigt das Netz. Hier gibt er Antworten auf die an ihn gestellten Fragen.

Welche Grundstücke sollen den Gemeinden überlassen werden?

Der Ditib-Gemeinde soll eine Teilfläche des Geländes der früheren Wilhelm-Busch-Schule überlassen werden. Das Grundstück umfasst zwischen dem blauen Haus der städtischen Kita Max und Moritz und der angrenzenden Wohnbebauung eine Fläche von 4.150 m² und ist planungsrechtlich als Gemeinbedarfsfläche ausgewiesen.

Die marokkanisch-islamische Gemeinde soll ein Grundstück auf dem so genannten Menk-Gelände an der Opladener Straße erhalten. Teile des Menk-Geländes sind von der Stadtentwicklungsgesellschaft, einer hundertprozentigen Tochter der Stadt, gekauft worden, um sie als Gewerbefläche zu vermarkten. Aus dieser Fläche soll der Gemeinde ein Grundstück von 3.500 m² überlassen werden.

Warum nutzen die Gemeinden nicht ein gemeinsames Grundstück?

weiterlesen...

Neue Standorte für islamische Gemeindezentren in Planung

Raummangel: Bürgermeister Daniel Zimmermann schlägt dem Rat Grundstücksnutzungen an der Friedenauer und Opladener Straße vor | Bürgerbeteiligung findet am 30. Juni statt

Integration gelingt am besten im guten Miteinander. Seit Jahren treffen sich Christen und Muslime in Monheim am Rhein zum regelmäßigen Austausch. In dieses Klima der vertrauensvollen Zusammenarbeit passt nun auch ein Vorhaben der Stadtverwaltung mit Bürgermeister Daniel Zimmermann an der Spitze: Dem Rat wird für seine Sitzung am 6. Juli vorgeschlagen, den beiden hier beheimateten islamischen Gemeinden Grundstücke für zeitgemäße Gemeindezentren zur Verfügung zu stellen. Denn an den jetzigen Standorten sind die räumlichen Kapazitäten bei gleichzeitig wachsender Mitgliederzahl mehr als ausgeschöpft.

Da ist zum Beispiel die 1983 gegründete türkisch-islamische DITIB-Gemeinde mit Sitz an der Niederstraße. Das Gebäude wurde zwar 2006 erheblich umgebaut, reicht aber nicht mehr aus für die 372 Mitglieder. An den Freitagsgebeten nehmen bis zu 500 Gläubige teil. Für sie stehen weder Parkplätze geschweige denn ein adäquates Gemeindezentrum zur Verfügung. Seit Jahren wird nach einem geeigneten Ersatzstandort gesucht. Nach ausgiebigen Gesprächen schlägt die Stadtverwaltung nun vor, dass dem Verein in der Nachbarschaft der Blauen Kita und dem Haus der Chancen an der Friedenauer Straße eine Freifläche von gut 4000 Quadratmetern für ein Gemeindezentrum zur Verfügung gestellt wird. Gleichzeitig wäre das auch in direkter Nachbarschaft zu den christlichen Treffpunkten und damit ideal für den Dialog auf kurzem Wege. „Die Religionen wären tatsächlich auch örtlich auf Augenhöhe“, sagt Bürgermeister Daniel Zimmermann.

weiterlesen...

Städtische Wohnungsbaugesellschaft soll den Mietdruck mindern

Bürgermeister Daniel Zimmermann präsentiert der Politik ein Konzept für die Monheimer Wohnen GmbH

Wohnraum ist knapp in Monheim am Rhein. Das liegt einerseits an der Lage zwischen den rheinischen Metropolen Düsseldorf und Köln. Doch da ist vor allem noch die eigene Erfolgsgeschichte: Allein in den vergangenen vier Jahren sind 2200 neue Arbeitsplätze hier entstanden. Viele Menschen wollen nicht mehr pendeln. Weggefallene Kindergarten- und Ganztagsbeiträge beispielsweise machen Monheim am Rhein zudem mit sogenannten weichen Standortfaktoren gerade für junge Familien auch noch äußerst attraktiv. Das alles sorgt für steigende Mieten. Die Nachfrage ist viel höher als das Angebot. Das Problem ist nicht neu. Bereits vor zwei Jahren wurde von Politik und Rathaus beschlossen, dass man etwas tun müsse. Nun präsentiert die Stadtverwaltung mit Bürgermeister Daniel Zimmermann an der Spitze das Konzept: die Gründung einer städtischen Wohnungsbaugesellschaft.

„Wir können steigende Mieten damit nicht verhindern. Aber wir können den Trend zumindest etwas bremsen“, erläutert Bürgermeister Daniel Zimmermann. Wenn die Politik den Plänen zustimmt, soll nämlich die Monheimer Wohnen GmbH zügig Realität werden. Und als erstes Projekt sind dann um die 385 Mietwohnungen im Geschossbau vorgesehen. 30 Prozent davon sollen im Rahmen des sozialen Wohnungsbaus entstehen. Der Rest ist für mittlere und gute Einkommen vorgesehen. „Durch unsere eigene Wohnungsbaugesellschaft haben wir viel bessere Steuerungsmöglichkeiten. Das gilt für den Sozialmix, aber auch die optischen Gestaltungen“, sagt der Bürgermeister.

weiterlesen...

Städtepartnerschaft auch in Ataşehir offiziell unterzeichnet

Monheimer Delegation reist zur Unterschrift an den Bosporus

Die Städtepartnerschaft mit dem Istanbuler Bezirk Ataşehir ist ein knappes Jahr nach der bereits erfolgten Unterzeichnung der Partnerschaftsurkunde in Monheim am Rhein am heutigen Samstag, den 14 Mai 2016 im Rathaus von Ataşehir durch eine zweite Vertragsunterzeichnung bekräftigt worden. Die Bürgermeister beider Städte unterzeichneten vor rund zweihundert geladenen Gästen eine Kopie der schon zuvor in Monheim am Rhein geschlossenen Vereinbarung.

Battal İlgezdi, der Bürgermeister von Ataşehir, hob das große Interesse beider Seiten an einer engen Kooperation im Bereich der Kultur, des Sports sowie in Wirtschaft und Verwaltung hervor. Er äußerte in seiner Ansprache den Wunsch und die Hoffnung, dass es zu vielfältigen Projekten zwischen beiden Städten kommen möge. Monheims Bürgermeister Daniel Zimmermann schloss sich diesem Wunsch an. Er verwies auf die ohnehin schon engen Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei. „2100 Monheimerinnen und Monheimer besitzen einen türkischen Pass. Hinzu kommen schätzungsweise noch einmal genauso viele Menschen mit deutscher Staatsangehörigkeit, deren Eltern oder Großeltern aus der Türkei stammen.“ Zusammengerechnet, so Zimmermann, hätten rund 10 Prozent aller Einwohnerinnen und Einwohner Monheims türkische Wurzeln. Er hoffe, dass die Städtepartnerschaft mit Ataşehir das Wissen und die Wertschätzung für die Kultur dieser Menschen in der gesamten Bevölkerung verbessere. „Offenheit und Toleranz gegenüber anderen Kulturen, das ist neben den Kooperationen, die sich zwischen der Politik und Wirtschaft unserer beiden Städte entwickeln sollen, unser Hauptaugenmerk“, erklärte Zimmermann.

weiterlesen...

Gremientätigkeiten und Nebeneinkünfte des Bürgermeisters im Jahr 2015

Nach § 17 des nordrhein-westfälischen Korruptionsbekämpfungsgesetzes müssen Bürgermeister dem Stadtrat einmal jährlich Auskunft über Art und Umfang ihrer Nebentätigkeiten geben. Das nordrhein-westfälische Landesbeamtengesetz unterscheidet dabei zwischen genehmigungspflichtigen und nicht genehmigungspflichtigen Nebentätigkeiten. Nicht genehmigungspflichtig sind zum Beispiel schriftstellerische, wissenschaftliche oder künstlerische Tätigkeiten. Dazu zählen auch Vortragstätigkeiten. Sowohl für genehmigungspflichtige als auch für nicht genehmigungspflichtige Nebentätigkeiten gilt jedoch, dass sie die Ausübung des Hauptamts nicht beeinträchtigen dürfen.

Bürgermeister Daniel Zimmermann hat dem Stadtrat in dessen Sitzung am 09.03.2016 folgende Vergütungen von Nebentätigkeiten für das Jahr 2015 mitgeteilt:

• 400,- € für Vortragstätigkeiten im Auftrag der CSA Celebrity-Speakers GmbH, Elisabethstraße 14, 40217 Düsseldorf auf der Frühjahrstagung der Meriten Investment Management GmbH am 10.03.2015 in Essen

weiterlesen...

Niemcy. Nowa oaza podatkowa

Deutsche Welle TV, Europa z bliska vom 29.02.2016

Diesen Beitrag einzeln anzeigen.

Märchen für Monheims Karnevalisten soll wahr werden

Bürgermeister verspricht beim Rathaussturm die konkrete Planung einer Stadthalle – wenn er ab Aschermittwoch wieder regieren darf

Geträumt wurde der Traum von Monheims Karnevalisten schon weit mehr als nur 1001 Nacht hindurch. Nun soll er tatsächlich wahr werden, die große Sehnsucht nach einer Stadthalle als dauerhaftem Palast des Rheinischen Frohsinns für Monnems Fastelovend ihre Erfüllung finden.

Kurz nach seiner Kapitulationserklärung gegenüber Prinz Bernd II. und Prinzessin Silke, und damit in einer seiner wohl buntesten Stunden, versprach Bürgermeister Daniel Zimmermann beim Rathaussturm am heutigen Altweiber-Donnerstag: „Wenn ich am Aschermittwoch in einer Woche, wieder an den Rathauseingang poche. Und von euch den Schlüssel zurückerhalte, dann werde ich, ohne Vorbehalte, das passende Konzept formulieren, und bis zum Sommer die fertige Planung im Stadtrat präsentieren.“

weiterlesen...

Das Monheimer Steuermärchen

Deutsche Welle TV berichtet über den „Wettlauf um niedrige Steuersätze“

Deutsche Welle TV, Made in Germany - Das Wirtschaftsmagazin vom 26.01.2016

Steueroasen stehen international in der Kritik. Dabei gibt es auch in Deutschland Standorte mit günstigen Steuersätzen. Monheim am Rhein ist einer von ihnen und stellt sich als einzige Stadt n NRW einem Wettbewerb, der gesetzlich gewollt ist.

Diesen Beitrag einzeln anzeigen.

Competing taxation rates in Monheim

Deutsche Welle TV reports on a legal German "tax haven"

Deutsche Welle TV, Made in Germany - The Business Magazine vom 26.01.2016

Diesen Beitrag einzeln anzeigen.

Viel Arbeit an den Baustellen für Baumbergs Zukunft

Bürgermeister Daniel Zimmermann als Gastredner beim BAB-Neujahrsempfang

Neben der Ansprache des BAB-Vorsitzenden Dr. Helmut Heymann gehören auch die Worte des Monheimer Bürgermeisters seit vielen Jahren zum festen Bestanteil des Neujahrsempfangs, den der Baumberger Allgemeine Bürgerverein traditionell für alle Vereine im Stadtteil organisiert.

Ins Bürgerhaus an der Humboldtstraße brachte Stadtoberhaupt Daniel Zimmermann an diesem Sonntag unter anderem die Botschaft mit, dass es mit dem Umbau der Hauptstraße nun tatsächlich losgeht. Direkt nach Karneval werden hier die Bagger rollen. Es gilt, alle maroden Kanäle zu sanieren und die hierfür ohnehin notwendigen Tiefbauarbeiten auch gleich als Chance zu nutzen, um die Oberfläche anschließend komplett neu zu gestalten. In verschiedenen Bauabschnitten wird es dazu insgesamt rund 14 Monate lang von Nord nach Süd gehen, auch immer wieder von Straßensperrungen und Umleitungen begleitet. Nach dem Veeedelszoch 2016 ist im Februar Baubeginn in Höhe Thomasstraße. Wenn dann der nächste Zug 2017 rollt, soll alles bereits so weit fortgeschritten sein, dass auch die dann noch laufenden Restarbeiten in Höhe St.-Dionysiuskirche keine Fahrplanänderung der Karnevalisten mehr nötig machen.

weiterlesen...

Monheimer Merkur 2016 geht an Heinz Hövener

Bürgermeister Daniel Zimmermann zeichnet engagierten Einzelhändler aus

Der Wirtschaftspreis „Monheimer Merkur“ geht in diesem Jahr an Heinz Hövener, der sich in Monheim nicht nur erfolgreich als Einzelhändler, sondern auch im sozialen Bereich engagiert. Am Freitagabend, 8. Januar, überreichte Bürgermeister Daniel Zimmermann beim Neujahrsempfang des Treffpunkts Monheim die vom ebenfalls anwesenden Bildhauer Karl-Heinz Pohlmann gestaltete Skulptur.

Heinz Hövener betreibt mit den beiden 2011 im Monheimer Tor und 2014 in Baumberg eröffneten Läden heute fünf große Edeka-Märkte in Monheim am Rhein, Langenfeld und Wuppertal und ist Arbeitgeber für einige hundert Beschäftigte. Darüber hinaus engagiert er sich sozial, indem er unter anderem die Tafel des SKFM und die Arbeit des Monheimer Beratungscentrums unterstützt.

weiterlesen...