Daniel Zimmermann | Bürgermeister der Stadt Monheim am Rhein

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Donnerstag | 30. April 2015 | 18:29 Uhr

Zimmermann kontert CDU-Kritik zur Schul- und Kitaplanung

Monheims Schulen und Kindertagesstätten sind immer gefragter | Zimmermann: „Darauf haben wir hingearbeitet.“

Mit Unverständnis tritt Bürgermeister Daniel Zimmermann den von Seiten der CDU in dieser Woche geäußerten Vorwürfen entgegen, der Stadtverwaltung fehle es bei der Bedarfsplanung für die Monheimer Schulen und Kindertagesstätten an Überblick.

„Mir drängt sich eher der Verdacht auf, dass der CDU in einer Art blindem Aktionismus der Überblick verloren geht, nicht aber der Stadtverwaltung“, kontert Zimmermann. Das fängt schon bei der Behauptung an, die CDU habe bereits 2012 bei der Abschaffung der Kita-Gebühren darauf hingewiesen, dass dieser Schritt zu einer erhöhten Nachfrage führen könne. „Diese Jahreszahl erstaunt doch sehr“, so der Verwaltungschef, „schließlich haben wir die Kita-Gebühren erst zum 1. Januar 2014 vollständig abgeschafft.“ Viel wichtiger aber seien noch andere Zahlen. „Wir richten die städtische Kindergarten-Planung an Fakten aus. Dabei orientieren wir uns nicht an unbestimmten Bauchgefühlen, ob demnächst 50, 100 oder 200 Kinder mehr angemeldet werden. Die Geburtenzahlen aus 2014 liegen seit diesem Januar vor. Aus ihnen ergibt sich die maßgebliche Planungsgröße.“ Im Gegensatz zu anderen Kommunen könne Monheim am Rhein aufgrund der guten städtischen Finanzlage schneller als jede andere Kommune im Land reagieren. Der Normalfall sei, so Zimmermann, dass man bis zur nächsten Haushaltseinbringung warte, um Projekte wie den jetzt geplanten Kita-Neubau auf den Weg zu bringen. „Wir dagegen können das Projekt noch im laufenden Jahr durch einen Haushaltsnachtrag anstoßen. Die Verwaltung hat innerhalb von nur zweieinhalb Monaten eine passgenaue Entwurfsplanung für den Kita-Neubau vorgelegt. Auch das dürfe im kommunalen Vergleich wohl ziemlich einzigartig sein. Der Kritik der CDU, dass solche Projekte in den Haushaltplan und nicht in irgendwelche Nachträge gehörten, geht damit völlig ins Leere. Die Alternative wäre, bis zum nächsten Jahr zu warten. Wir dagegen sind schon mitten in den Bauvorbereitungen.“

Ebenso ins Leere gingen die CDU-Vorwürfe hinsichtlich der Schulplanung, so Monheims Verwaltungschef. „Auch da scheint mir der Überblick derzeit eher bei den Christdemokraten verloren gegangen zu sein – zum Beispiel mit Blick auf die Klassenstärken.“ Hier mache nun einmal das Land über die Lehrerschlüssel die entscheidenden Vorgaben hinsichtlich der Klassengrößen. Zimmermann: „Räume haben nichts mit der Lehrerausstattung zu tun. Dort wo wir als Gebäudeträger etwas selbst beeinflussen und verbessern können, tun wir das im Sinne der Schülerinnen und Schüler – und ganz sicher mehr als irgendwo sonst.“ Wenn es nach der Stadtverwaltung geht, sollen bis 2019 rund 30 Millionen Euro in den weiteren Ausbau und die Modernisierung der Schulen fließen. „Dabei bessern wir nicht etwa nach oder arbeiten irgendwelche Mängel ab, sondern wir schaffen hier unter anderem mit zusätzlichen Differenzierungs- und Gruppenräumen Standards für effektives Lernen in Kleingruppen. Hinzu kommen Investitionen in moderne Mensen, in Schulsozialarbeit, in Schulpsychologie, in eine umfassende Medienentwicklung und in den Ausbau des Ganztags, mit denen wir uns an die Landesspitze setzen werden. – Und natürlich sind wir mit den Schulen hierzu im ständigen Dialog. Uns geht es aber letztlich nicht um die Bedienung von Einzelinteressen, sondern darum, Gesamtstandards, die höchsten Ansprüchen genügen, für alle im Schulen im Stadtgebiet umzusetzen.“

Zimmermann abschließend: „Die Streichung aller Kosten für die Kinderbetreuung bis zum 10. Lebensjahr und die schon heute anerkannt und vielerorts beneidete Betreuungs- und Ausstattungsqualität unserer Einrichtungen hat dazu geführt, dass nicht nur die örtlichen Kita-Angebote sehr gefragt sind, sondern eben auch immer weniger Schulkinder aus Monheim aus- und immer mehr Kinder aus den Nachbarstädten zu uns einpendeln. Das bestätigt den bisher eingeschlagen Weg. Die Menschen haben hohe Erwartungen an die Stadt. Sie wissen aber offenbar ebenso, dass wir diesen Ansprüchen gerecht werden – auch in der von der CDU bei ihrer Einführung so stark kritisierten und inzwischen längst etablierten und stark nachgefragten Sekundarschule. Und wir sind uns heute sicherer denn je, dass wir dank unserer guten und mit Augenmaß betriebenen Arbeit bei der Stadtverwaltung für die Befriedigung dieser hohen Ansprüche auch in den kommenden Jahren die finanzielle Ausstattung haben werden. Genau darauf haben wir gemeinsam hingearbeitet.“

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