Daniel Zimmermann | Bürgermeister der Stadt Monheim am Rhein

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Mittwoch | 3. September 2014 | 17:24 Uhr

Beim Kommunal-Soli bleibt Monheim am Rhein weiter an der Spitze

Modellrechnung des Innenministeriums bemisst Zahlungspflicht auf 22,5 Mio. Euro

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ZDF, Drehscheibe vom 03.09.2014

 

Auch im kommenden Jahr behält Monheim am Rhein seinen Spitzenplatz bei der Zahlungspflicht für den so genannten Kommunal-Soli. Laut einer vom nordrhein-westfälischen Innenministerium am Montag, den 01.09.2014 veröffentlichten Modellrechnung muss Monheim am Rhein im kommenden Jahr voraussichtlich 22,5 Mio. Euro abführen. Mit dem Geld unterstützt das Land bilanziell überschuldete Städte. Auf den Plätzen zwei und drei der zahlungspflichtigen Kommunen liegen wie schon in 2014 Düsseldorf mit 18,9 Mio. Euro und Ratingen mit 5,3 Mio. Euro.

„Wir haben Glück im Unglück“, so Bürgermeister Daniel Zimmermann, „dass im kommenden Jahr gemäß der vorliegenden Modellrechnung 78 statt bisher 59 Kommunen in den Soli einzahlen müssen. Sonst wäre die Monheimer Zahlungspflicht noch weit höher ausgefallen.“ An der angekündigten Klage werde die Stadt in jedem Fall festhalten. „Da jährlich neu festgelegt wird, welche Kommunen in den Soli einzahlen müssen, kann sich die Anzahl der Zahlungspflichtigen jederzeit verringern. Dann würden die verbleibenden Kommunen wesentlich mehr zahlen müssen. Im Übrigen halten wir den abzuführenden Betrag weiter für zu hoch“, so Zimmermann.

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