Daniel Zimmermann | Bürgermeister der Stadt Monheim am Rhein

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Mittwoch | 31. Oktober 2012 | 13:06 Uhr

Haushaltsentwicklung weiter positiv

Überschuss in Höhe von 44,6 Mio. für 2013 erwartet

Die positiven Entwicklungen im Monheimer Haushaltsplan setzen sich auch in 2013 fort. Bei der Einbringung des Zahlenwerks für das kommende Jahr konnten Kämmerer Max Herrmann und Bürgermeister Daniel Zimmermann dem Stadtrat am 24. Oktober ein voraussichtliches Plus in Höhe von 44,6 Mio. Euro präsentieren. Die Verabschiedung des Haushalts ist nach den Beratungen der Einzeletats in den zurzeit tagenden Ausschüssen für den 19. Dezember 2012 geplant.

Wie schon für das Jahr 2012 rechnen der Kämmerer und der Bürgermeister mit Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von rund 150 Mio. Euro. Zwar sei ab 2013 nicht mehr mit Nachzahlungen für Vorjahre zu rechnen, wie sie in 2012 noch mit rund 30 Mio. Euro zu verzeichnen waren, trotzdem werde sich das Gewerbesteueraufkommen in den nächsten Jahren bei jeweils mindestens 150 bis 160 Mio. Euro stabilisieren. Der Grund dafür sei, dass einige große Gewerbesteuerzahler, die im Jahr 2012 noch nicht ganzjährig in Monheim ansässig waren, ab 2013 erstmals für das ganze Jahr in die Rechnung eingehen werden.

Damit stehen die Zeichen für die kommunalen Finanzen auch in den Folgejahren gut. „Der Blick in die mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2014 bis 2016, zeigt, dass wir Überschüsse zwischen jeweils 9 und 22 Mio. Euro erwarten“, führte Daniel Zimmermann in seiner Rede zum Haushalt aus. Bis Ende 2013 könne die Stadt sämtliche Schulden abbauen. „Wir möchten 2012 und 2013 jeweils bis zu 25 Millionen Euro an Investitionskrediten zurückführen und im Jahr 2013 alle noch bestehenden Kassenkredite in Höhe von rund 32 Millionen Euro tilgen. Der einmaligen Verschlechterung des Finanzergebnisses 2013 durch die anfallenden Vorfälligkeitsentschädigungen steht eine jährlich wiederkehrende Zinsersparnis von rund drei Millionen Euro gegenüber“, sagte Zimmermann. Ebenso wichtig wie der Abbau der Schulden sei allerdings auch der Aufbau von Rücklagen, um sich gegen mögliche Risiken zu wappnen. Die Höhe der nach der Schuldentilgung noch zusätzlich aufzubauenden Rücklagen bezifferte Bürgermeister Daniel Zimmermann auf 100 Mio. Euro.

Die Zinserträge, die aus der zukünftigen Rücklage („Noteuro“) erwachsen, bezeichnete Kämmerer Max Herrmann in seiner Rede als „Bürgerschaftsrendite“. Der Stadtrat könne über diese Beträge frei verfügen. Die Rücklage selbst dürfe aber nicht angetastet werden, weil sie eine wichtige Liquiditätsreserve für ausfallende Gewerbesteuereinnahmen darstelle.

Der Kämmerer ging zudem auf die Kreisumlage ein: „Korrekt wäre es, dass der Kreis Mettmann seinen Hebesatz auf etwa 33,5 Prozentpunkte senkt. Der Kreis erhielte dann seine rund 300 Millionen Euro. Monheim müsste 18 Millionen Euro Umlage weniger zahlen, die anderen Städte würden immer noch 35 Millionen einsparen. Ich bin davon überzeugt, dass die Verantwortlichen im Kreis dementsprechend handeln werden“, sagte Herrmann.

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