Daniel Zimmermann | Bürgermeister der Stadt Monheim am Rhein

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Freitag | 27. Juli 2012 | 16:13 Uhr

Einstieg in die Entschuldung

Monheimer Haushalt mit hohen Überschüssen

Nach der Senkung des Gewerbesteuer-Hebesatzes auf den niedrigsten Wert in ganz Nordrhein-Westfalen sorgt die Monheimer Haushaltspolitik nun erneut für positive Schlagzeilen: Statt des erwarteten Überschusses in Höhe von 20,3 Mio. Euro werden die städtischen Finanzen in diesem Jahr voraussichtlich mit einem Plus von 72,1 Mio. Euro abschließen. Kämmerer Max Herrmann und Bürgermeister Daniel Zimmermann konnten ihre Freude über die Zahlen, die sie vor den Sommerferien im Rahmen ihres so genannten unterjährigen Finanzberichts der Presse und dem Stadtrat präsentierten, nicht ganz verhehlen.

Die erfreuliche Abweichung um satte 51,8 Mio. Euro resultiert vor allem aus dem ausgezeichneten Gewerbesteueraufkommen, das wesentlich höher ausfällt als zunächst geplant. Bei der Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2012 im Frühjahr gingen die Finanzverantwortlichen noch von Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von 85 Mio. Euro aus. Schon das wäre ein Rekordergebnis in der Monheimer Haushaltsgeschichte gewesen. Tatsächlich werden die Gewerbesteuererträge jedoch wohl bei 150 Mio. Euro liegen.

Der unerwartete Zuwachs liegt vor allem darin begründet, dass die Gewerbesteuersenkung weit mehr Resonanz erhält als erwartet. Mit 96 Prozent entfällt der Großteil des stark gestiegenen Monheimer Gewerbesteueraufkommens auf die 20 besten Gewerbesteuerzahler. Acht dieser Unternehmen waren im Vorjahr noch nicht in Monheim am Rhein gemeldet.

In den Folgejahren werden sich die Gewerbesteuereinnahmen wohl bei 150 Mio. Euro stabilisieren. Den fehlenden Nachzahlungen, die in diesem Jahr noch mit einem Anteil von rund 20 Mio. Euro zum guten Ergebnis beitragen, stehen dann die ganzjährigen Zahlungen von Unternehmen entgegen, die in 2012 nur anteilig in Monheim am Rhein veranlagt wurden.

Über die gute Entwicklung der Monheimer Zahlen freut sich auch der Kreis Mettmann. Mittels der Kreisumlage partizipiert er zu 52 Prozent an den gestiegenen Einnahmen. Weitere 23 Prozent erhalten das Land NRW und der „Fonds Deutsche Einheit“.

Die Abgaben an das Land und den Bund sind auch der Hauptgrund dafür, dass das Monheimer Jahresergebnis sich nur um 51,8 Mio. Euro verbessert, obwohl doch bei der Gewerbesteuer ein Plus von 65,0 Mio. Euro zu verzeichnen ist. Die Gewerbesteuerumlage zuzüglich der städtischen Anteile am „Fonds Deutsche Einheit“ steigt aufgrund der höheren Einnahmen um 14,9 Mio. Euro. Sie ist im Gegensatz zur Kreisumlage, die erst mit anderthalbjähriger Verzögerung zu Buche schlägt, sofort abzuführen.

Durch die ab 2014 wirkende höhere Monheimer Abführungspflicht in die Kreisumlage werden sich in Zukunft kaum ähnliche Haushaltsüberschüsse wie in diesem Jahr erzielen lassen. Die Ergebnisse in 2012 und 2013 werden aber in Summe ausreichen, um Monheim am Rhein rechnerisch gesehen bis Anfang 2014 schuldenfrei werden zu lassen.

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